Wo und wie kann ich unterschreiben?

Wir bieten eine Vielzahl an Standorten zum Unterschreiben. Eine Übersicht finden Sie hier. Die Unterschrift für das Bürger*innen-Begehren kann laut Stadtrecht leider nur in analoger Form geleistet werden.

Wie kann ich die Plattform Lebendiges Salzburg unterstützen?

Unterschreiben Sie, werden Sie selbst aktiv, holen Sie sich Infomaterial bei uns, oder leisten Sie einen finanziellen Beitrag. Details zu den Unterstützungs-Möglichkeiten finden Sie hier.

Wie funktioniert das Bürger*innen-Begehren?

Für unseren Antrag auf ein Bürger*innen-Begehren benötigen wir mindestens 2.000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten (siehe unten). Nach Einreichung und Überprüfung muss die Hauptwahlbehörde einen Stichtag des Bürger*innen-Begehrens festlegen. Das Begehren ist mit JA oder NEIN zu beantworten und ist innerhalb von 3 Monaten durchzuführen.

Wer darf unterschreiben?

Unterstützungserklärungen können von Personen abgegeben werden, die am Tag der Unterschrift zur Wahl des Gemeinderates berechtigt sind. Das sind alle Bürger*innen ( inklusive EU-Bürger*innen), die das 16. Lebensjahr vollendet und den Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg haben.

Wieviele Unterschriften werden benötigt?

Für unseren Antrag auf ein Bürger*innen-Begehren benötigen wir mindestens 2.000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten. Wir geben uns mit diesem Wert nicht zufrieden und hoffen auf deutlich mehr.

Muss ich beim Bürger*innen-Begehren nochmal abstimmen?

JA! Die gesammelten Unterschriften ermöglichen das Bürger*innen-Begehren. Bei diesem sind alle Salzburgerinnen und Salzburg aufgerufen, gegen das Loch abzustimmen.

Wann soll die Abstimmung stattfinden?

Wir gehen von einem Termin im Frühjahr 2021 aus. Nach erfolgreicher Einreichung der Unterschriften muss die Hauptwahlbehörde innerhalb von 3 Monaten eine Abstimmung abhalten. Diese muss an einem Sonn- oder Feiertag stattfinden.

Kann der Garagenausbau überhaupt noch gestoppt werden?

JA! • Durch einen negativen naturschutzrechtlichen Bescheid, der die weitere Planung aussetzt. Dies ist aber keine Garantie, dass nicht doch – dann anders – gebaut wird.
• Durch ein politisches STOP von SPÖ, ÖVP und NEOS

Auch wenn regelmäßig Gegenteiliges behauptet wird, ist das Bauvorhaben bis heute nicht bewilligungsreif. Aktuell (Stand Okt. 2020) fehlt der Salzburger Parkgaragengesellschaft die naturschutzrechtliche Bewilligung. Es gilt als fix, dass der Bescheid je nach Ausgang von einer der beiden Seiten angefochten wird, so dass sich das Verfahren weiter ziehen wird. Eine Änderung des politischen Willens könnte einen sofortigen Planungsstop herbeiführen.

Wo kann ich volle Unterschriftenlisten abgeben?

Ausgefüllte Unterschriftenlisten können Sie im Büro der Bürgerliste Salzburg im Schloss Mirabell, II. Stock, Zimmer 233 persönlich abgeben. Tel: +43(0)662/8072-2015 MO bis DO: 8.00 bis 16.00 Uhr
FR: 8.00 bis 13.00 Uhr Alternativ können Sie die Listen auch per Post schicken: Plattform Lebendiges Salzburg Postfach: 0004 5027 Salzburg

Wo kann ich Werbematerial abholen?

Flyer, Plakate und sonstige Werbematerialien erhalten Sie im Büro der Bürgerliste Salzburg im Schloss Mirabell, II. Stock, Zimmer 233. Tel: +43(0)662/8072-2015 MO bis DO: 8.00 bis 16.00 Uhr
FR: 8.00 bis 13.00 Uhr Alternativ können Sie Werbematerialien auch von unserer Download-Seite herunterladen.

Wo bekomme ich Unterschriftenlistenvordrucke her?

Leere Unterschriftenlisten zum Ausfüllen können Sie von unserer Download-Seite herunterladen und selbst ausdrucken. Bitte beachten Sie auch die Ausfüllanweisungen. Alternativ erhalten Sie Vordrucke im Büro der Bürgerliste Salzburg im Schloss Mirabell, II. Stock, Zimmer 233. Tel: +43(0)662/8072-2015 MO bis DO: 8.00 bis 16.00 Uhr
FR: 8.00 bis 13.00 Uhr